Corona Impfung, Gesundheit, Gesundheitsthemen, Impfungen, Politik, Selbstfindung, Wissens-Wert

Europarat verbietet Sanktionen gegen Impf-Verweigerer!

In der Resolution 2361 verbietet der Europarat klar und deutlich Sanktionen gegen Impf-Verweigerer.

Auszug aus 7.3 (der Resolution):

7.3 in Bezug auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate:

7.3.1 sicherstellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung NICHT verpflichtend ist und dass niemand politisch, gesellschaftlich oder anderweitig unter Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht selbst möchte;

7.3.2 sicherstellen, dass niemand diskriminiert wird, weil er nicht geimpft wurde, weil er möglicherweise gesundheitliche Risiken hat oder sich nicht impfen lassen möchte;

Sämtliche Beschlüsse der Regierung – die Impf-Verweigerer diskriminiert – verstoßen fortan gegen diese Resolution und können, nachdem alle inländischen Instanzen durchlaufen wurden, vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg von jedem Bürger eines Mitgliedslandes eingeklagt werden. Urteile dieses Gerichtshofes sind für alle Staaten bindend!

———-
Die Resolution wird hier analysiert: www.youtube.com/watch?v=Nuw3SboK_qU&t=6s

Zur original Resolution (Englisch): pace.coe.int/en/files/29004/html
———-

Der Europarat steht für die ständige Suche nach einem verbesserten Schutz der Menschenrechte. Eine seiner größten Errungenschaften ist die Europäische Menschenrechtskonvention von 1950. Jede Bürgerin und jeder Bürger eines Unterzeichnerstaates, der die in der Konvention garantierten Rechte als verletzt betrachtet, kann klagen. Bedingung: Der Rechtsweg im eigenen Land muss erschöpft sein.

Klagen können Einzelpersonen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg. Urteile des Gerichtshofes sind für den betroffenen Staat bindend. Das gesamte Verfahren – vom Eingang der Beschwerde bis zur Verkündigung des Urteils – wird vom Gerichtshof durchgeführt. Das Ministerkomitee des Europarates überwacht die Umsetzung der gerichtlichen Urteile.

Quelle: www.bundesregierung.de/breg-de/service/europarat-615806

Sind Europarats-Resolutionen binden?

Wir debattieren Resolutionen, die streng genommen nicht bindend sind. Aber: Auch in Europa müssen Menschenrechte immer wieder thematisiert und durchgesetzt werden. Alle Länder werden vom Europarat beobachtet, Missstände werden angeprangert.

Urteile des eng mit dem Europarat verbundenen Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte sind für alle Mitgliedsstaaten bindend!

Quelle: Rabbit Research 🐇🔍
👉auf telegram: t.me/rabbitresearch
.

Be the First to comment.

Leave a Comment

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.